Was sind die Pflegestärkungsgesetze?

Von 2015 bis 2017 wurden in Deutschland schrittweise die Pflegestärkungsgesetze (PSG) eingeführt. Vor allem das Pflegestärkungsgesetz II wird heute als größte Reformen in der Pflege bezeichnet. Eingeführt wurden die Pflegestärkungsgesetze, um pflegebedürftigen Menschen mehr Unterstützung zuzusichern. Im Detail sind die Reformen aber wesentlich weitreichender. Vorher unterschied man nur zwischen alters- und krankheitsbedingten körperlichen Einschränkungen, mit den Reformen flossen nun auch die kognitiven oder seelischen Einschränkungen bei der Beurteilung der Pflegebedürftigkeit mit ein.

Nachfolgend stellen wir Ihnen die Pflegestärkungsgesetze und die damit einhergehenden Änderungen näher vor.

Pflegestärkungsgesetz I (PSG I)

Das Pflegestärkungsgesetz I trat zum 1.1.2015 in Kraft. Es sorgt unter anderem für Mehrausgaben der Pflegeversicherung für alle Menschen mit anerkanntem Pflegegrad, höhere Mittel für Tages- und Nachtpflege und eine flexiblere Nutzung von Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege.

Hier nochmal im Detail:

• Durchschnittlich vier Prozent mehr Leistungssätze für Menschen mit anerkannter Pflegestufe.
• Alle Menschen mit anerkannter Pflegestufe haben einen Anspruch auf Betreuungs- und Entlastungsleistungen. Dafür erhalten sie 104 Euro monatlich als monatlichen Zuschuss. Bei besonders Betreuungsbedürftigen, die beispielsweise unter Demenz leiden, sind es 280 Euro. Davon profitieren auch pflegende Angehörige - erstmal können sie stundenweise von Pflege- und Betreuungsaufgaben entlastet werden.
• Demenzkranken stehen erstmals erhöhte Leistungen zu, beispielsweise Kurzzeitpflege nach einem Krankenhausaufenthalt, zusätzliche Tages- und Nachtpflege, Zuschüsse für ambulant betreute Wohngruppen und Wohngemeinschaften. Weiterhin stehen ihnen auch höhere Zuschüsse zur Wohnraumanpassung zu.
• Zusätzlich zum Pflegegeld erhalten Pflegebedürftige Zuschüsse für die Tages- und Nachtpflege oder Pflegesachleistungen bei Versorgung durch den Pflegedienst. Vorher wurde das miteinander verrechnet.
• Verhinderungspflege und Kurzzeitpflege können flexibler genutzt und miteinander kombiniert werden. Damit stehen anerkannt Pflegebedürftigen oder Demenzkranken bis zu 3.224 Euro Förderung zu, wenn eine beiden Leistungen im Kalenderjahr nicht genutzt wurde.
• Alle als pflegebedürftig anerkannten Menschen erhalten für die altersgerechte Anpassung und die Beseitigung von Barrieren in der Wohnung oder im Haus eine erhöhte Förderung von bis zu 4.000 Euro. Diese wird auch dann erneut gewährt, wenn sich der Hilfebedarf geändert hat, beispielsweise bei einer Änderung des Pflegebedürftigkeitsgrads.
• Die Zuschüsse für zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel steigen auf 40 Euro. Zuvor lag der Zuschuss bei 31 Euro.
• Pflegevorsorgefonds sollen notwendige Beitragserhöhungen der Pflegeversicherung abmildern.

Pflegestärkungsgesetz II (PSG II)

Das Pflegestärkungsgesetz II gilt als größte Reform in der Pflege, denn es brachte weitreichende Änderungen. Zum einen die Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffs, die Umwandlung der drei bisherigen Pflegestufen in fünf Pflegegrade und das neue Begutachtungsverfahren. 

Im folgenden erläutern wir die Änderungen genauer:

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff:

Die überarbeitete Definition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes zielt stärker auf die Bedürfnisse des einzelnen Menschens in seiner individuellen Lebenssituation und seiner individuellen Beeinträchtigungen und seiner vorhandenen Fähigkeiten ab. Vor allem ist die vorhandene Selbstständigkeit eines Menschen ausschlaggebend - unabhängig von der körperlichen Unterstützbarkeit. 

Vorher galten nur Menschen mit alters- oder krankheitsbedingten körperlichen Einschränkungen als pflegebedürftig. Mit der Neudefinition stehen auch kognitive oder seelische Einschränkungen im Fokus. Geregelt ist der Pflegebedürftigkeitsbegriff in § 14 und § 15 SGB XI. Nähere Informationen dazu erhalten Sie auf unserer Seite zur Pflegebedürftigkeit. 

Neues Begutachtungssystem:

Das “Neue Begutachtungssystem”, auch “Neues Begutachtungsassessment” (NBA) genannt, stützt sich auf sechs wesentliche Kriterien und gewichtet diese entsprechend prozentual. Dazu gehören:

1. Mobilität - 10 %

2. Kognitive und kommunikative Fähigkeiten - 7,5 %

3. Verhaltensweisen und psychische Problemlage - 7,5 %

4. Selbstversorgung - 40 %

5. Krankheits- oder therapiebedingte Belastungen - 20 %

6. Gestaltung des Alltagslebens und sozialer Kontakte - 15 %

Bewertet werden diese Kriterien vom medizinischen Dienst der Krankenversicherung (gesetzlich versichert) oder von Medicproof, dem medizinischen Dienst der privaten Krankenversicherung.

Abhängig von den Einschränkungen ergeben sich Bewertungskennzahlen, die sich den neuen Pflegegraden zuordnen lassen. Genaue Informationen zu den Pflegegraden und den Bewertungsrichtlinien im Begutachtungsassessment: Informationen über Pflegegrade

Neue Pflegegrade:

Mit der Neudefinition des Pflegebedürftigkeitsbegriffes erhalten nun auch Demenzkranke, psychisch Kranke und geistig Behinderte einen anerkannten Pflegegrad. Damit geht auch einher, dass sie damit Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben.

*für Betreuungs- und Entlastungsleistungen / Informationen zum Pflegegeld

Pflegestärkungsgesetz III (PSG III)

Das Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) zielt in erster Linie auf die regionale bzw. kommunale Umsetzung ab. Demnach erhalten Kommunen eine zentrale Rolle bei der Beratung von Pflegebedürftigen, Menschen mit Behinderung und deren Angehörigen. Auch die Krankenkassen haben seitdem mehr Möglichkeiten, betrugsverdächtige Pflegedienste genauer unter die Lupe zu nehmen.

Wir haben für Sie eine Übersicht aller möglichen Pflegeleistungen zusammengestellt. Dort erhalten Sie genaue Informationen darüber, welche Pflegeleistungen Ihnen oder einem pflegebedürftigen Angehörigen zustehen.

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